Propagandaschock-Leser sind gefährlich:
-Unsere Nachbarn haben da weniger Probleme: In Irland wurde der Lissabon-Vertrag etwa per Volksentscheid abgelehnt.
Das kann man nicht vergleichen. Wenn Dänemark oder die Niederlande in einem Referendum gegen Europa stimmen, dann ist das sehr ärgerlich. Deutschland hat als größte Volkswirtschaft und als bevölkerungsreichstes Land in Europa eine andere Verantwortung. Wenn wir gegen Europa stimmen, heißt es sofort: Jetzt geht Deutschland wieder seine eigenen Wege. Das ist sehr gefährlich. Ich könnte mir jedoch vorstellen, die Bevölkerung europaweit über den EU-Beitritt der Türkei abstimmen zu lassen. Quelle
So denkt die Polit-Nomenklatura von Ihnen. Sie sind gefährlich. Also lässt man die Menschen in Europa nur abstimmen, wenn es den Politikern passt.
- Die europäische Integration leidet an einem unheilbaren Demokratiedefizit. Es gibt kein Volk der Unionsbürger, das die Ausübung der Hoheitsgewalt der Union zu legitimieren vermöchte. Ein solches Unionsvolk kann nur eine Unionsverfassung begründen, der alle Unionsbürger durch Volksabstimmung zugestimmt haben. Ein solcher Schritt setzt voraus, daß zunächst die Völker der Mitgliedstaaten sich für einen solchen existentiellen Unionsstaat öffnen und ihre Staatsgewalt zugunsten der originären Staatsgewalt eines solchen Unionsvolkes einzuschränken bereit erklären. Das geht nicht ohne Volksabstimmungen in den einzelnen Mitgliedstaaten, welche die Parteienoligarchien fürchten wie der Teufel das Weihwasser.Quelle
2 Kommentare:
besser wäre es eine ungültige stimme abzugeben!
so weiß jeder, dass man offiziell nicht mit dem system zufrieden ist...
Man könnte auch sagen:" Die Eu ist so Demokratisch wie eine Glühbirne"
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